Apple hat im Prozess gegen den Erzrivalen Samsung einen erdrutschartigen Sieg eingefahren und die Koreaner haben nach Ansicht des Gerichts einige Produkte des Apfelkonzerns ganz bewusst kopiert. Für Samsung beginnt der Ärger jetzt erst richtig. Und was sagen die Beteiligten zum Urteil?
Das bislang bedeutendste Patentverfahren in der Geschichte der Telekommunikation hat ein Ende. Im Prozess zwischen Apple gegen Samsung bekam der iPhone-Hersteller in sechs von sieben Patentklagen gegen Samsung recht, Samsung ging dagegen völlig leer aus. Nach Auffassung der Geschworenenkammer des US-Bundesgerichts für Nord-Kalifornien in San Jose hat Samsung mutwillig und rechtswidrig Apple-Patente verletzt und diese bei ihren eigenen Geräte verwendet. Im Fokus standen dabei insbesondere Produktdesigns bei Smartphones, Tablets und Apps.
Ärger für Samsung hat erst begonnen
Samsung muss 1,05 Milliarden US-Dollar Strafe zahlen, wobei sich der Schadenersatzzahlung noch auf maximal 3 Milliarden US-Dollar anheben kann, da die Patente vorsätzlich verletzt wurden. Das finanzielle Strafmaß stellt für Samsung keine allzu großen Problem dar, schlimmer wiegt dagegen die Tatsache, dass für eine ganze Reihe von Samsung-Smartphones in den USA ein Verkaufsverbot droht. Entsprechend hat Apple schon gleich einen Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy S2 beantragt. Zudem wird Apple jetzt noch weitere Patente herauskramen, die man im ersten Prozess noch hinten anstellte, um mit ein paar wenigen Ansprüchen einen eindeutigen Sieg einzufahren. Doch auch gegen andere Hersteller könnte Apple vorgehen.
Apple gewinnt Prozess gegen Samsung: Was sagen die Beteiligten?
Statement von Apple:
Wir sind der Jury sehr dankbar für ihre Dienste und die Zeit uns zuzuhören. Und endlich können wir es sagen. Der Berg an Beweisen, der während der Verhandlungen präsentiert wurde, zeigte, dass Samsung uns in vielen Aspekten kopierte, die nicht einmal wir im Vorfeld kannten. Die Klage symbolisierte mehr als nur das Recht auf Patente und Geld, es ging um Werte. Bei Apple schätzen wir Einzigartigkeit und Innovation und widmen unser Leben dem Herstellen der besten Produkte der Welt. Wir machen diese Produkte um unsere Kunden glücklich zu machen und nicht um unsere Konkurrenz mit Ideen zu versorgen. Wie applaudieren dem Gericht dafür, dass die richtige Lösung gefunden und eine deutliche Nachricht gesendet wurde, die ganz klar zeigt, dass Diebstahl nicht richtig ist.
Nachricht von Tim Cook an Apple-Mitarbeiter:
Heute war ein wichtiger Tag für Apple und Erfinder auf der ganzen Welt. Viele von euch haben den Prozess in den letzten Wochen verfolgt. Wir haben uns erst nach vielen Gesprächen mit Samsung dazu entschieden, diesen Weg zu gehen. Für uns war der Prozess von Anfang an mehr als nur Geld und Patente – es ging dabei um Werte. [...] Ich bin sehr stolz auf eure Arbeit. Heute haben Werte gesiegt und ich hoffe, die ganze Welt hat zugehört. Tim.
Statement von Samsung:
Das heutige Urteil sollte nicht als Sieg für Apple gesehen werden, sondern als Niederlage für den amerikanischen Konsumenten. Derartige Entscheidungen führen zu weniger Auswahl, weniger Innovation und vermutlich höheren Preisen. Es ist eine Schande, dass das Patentrecht dafür genutzt werden kann, sich Rechtecke und Rundungen oder Technologien, die jeden Tag von Samsung und anderen Konzernen verbessert werden, zu sichern. Konsumenten haben das Recht auf Auswahl und wissen, wann sie ein Samsung-Produkt kaufen. Das letzte Wort ist weder in diesem Fall, noch in anderen Prozessen weltweit gesprochen. Samsung wird damit fortfahren, Innovation und Auswahl für den Kunden anzubieten.
Was sagt ihr zum Ausgang vom Prozess zwischen Apple und Samsung?
