Wie bekannt wurde, hat am Freitag der Patentverwalter Cedatech Holdings in Texas Klage gegen Apple eingereicht. Dabei soll es sich wieder einmal um eine Schadensersatzklage aufgrund der Spracherkennung-Software von iOS handeln. Soweit bekannt ist, hatte Cedatech ein Patent für Speech Recognition Software von Talkway Inc. gekauft und verklagt nun Apple, HTC und Dell in separaten Verfahren.

Wie Patently Apple berichtet, zielt die eingereichte Klage dabei auf die Spracherkennung vom iPhone und iPad ab. Nicht zum ersten Mal ist diese Technologie Grundlage einer Klage, die gegen den kalifornischen Konzern gerichtet ist.

Bislang ist der Kläger Cedatech Holdings noch nicht in Erscheinung getreten. Bei dem Unternehmen handelt es sich um einen reinen Patentverwalter. Streitpunkt ist das US-Patent mit der Nummer 7.707.591 „Integration of Audio or Video Program with Application“ und wurde von dem Entwickler Talkway Inc. 2002 angemeldet und im Jahr 2010 eingetragen und danach von Cedatech verkauft. Soweit nun bekannt ist, zieht Cedatech in drei verschiedenen Verfahren gegen Apple, Dell und HTC vor Gericht.

Patenttrolle zielen es auf eine Entschädigung ab

Mit dieser Anklage ist Apple erneut in das Visier der Patenttrolle geraten. Deren Ziel ist es, durch nachträgliche Lizenzierungsvereinbarungen schnell zum ganz großen Geld zu kommen. Allein der Gesamtschaden durch Patenttrolle aus dem Jahr 2011 wird – wie aus einer Studie hervorgeht – auf 29 Milliarden US-Dollar geschätzt. Im Folgejahr schoss der Wert quasi durch die Decke und die Kosten gerieten nahezu völlig außer Kontrolle. Wie aus einem Bericht im Mai hervorgeht, steckten 2014 in 13 Prozent alle Klagen gegen Apple Patentrolle. Erst Ende des letzten Jahres griff die US-Regierung dann regulierend ein, indem die Handelskommission FTC mit der Untersuchung der Vorgehensweise von Patenttrollen beauftragt wurde. Dies ist auch der Grund, warum sich Firmen wie Apple, IBM, Cisco, Google zusammengeschlossen haben und den so genannten „Innovation Act“ unterstützen. Durch das neue Gesetz soll das Vorgehen der Patenttrolle allgemein erschwert werden.

Mit Spannung wird erwartet, ob Richter Amos L. Mazzant die Klage überhaupt zulassen wird.