Jahrelang kämpften die Großkonzerne Apple und Google (Motorola) vor Gericht gegeneinander. Wie nun beide Unternehmen bekanntgaben, wurde das Kriegsbeil begraben und alle Smartphone-Patentstreitigkeiten fallengelassen. Zudem betonten aber beide Firmen, dass dies keine gegenseitige Lizenzierung von Patenten beinhaltet.

Die Nachrichtenagentur Reuters hat ein Statement vorliegen, aus dem hervorgeht, dass Apple und Google nicht nur ihre aktuellen Patentstreitigkeiten beenden wollen, sondern zukünftig zusammen an einer Patentrechtsreform arbeiten werden.

“Apple and Google have also agreed to work together in some areas of patent reform,” the statement said.

Doch beide Konzerne betonten auch, dass sie keine gegenseitige Kreuzlizenzierung (Cross-Licensing) unterzeichnet hätten, wodurch sich Unternehmen wechselseitige die Erlaubnis erteilen, die jeweiligen
Patente des anderen Unternehmen zu nutzen.

Keinen Einfluss auf Samsung Klage

Schon seit mehreren Jahren stritten Apple und Google miteinander und warfen sich gegenseitig unterschiedliche Patentrechtsverletzungen vor. Der größte von vielen Gerichtsprozessen begann 2010. Dort hatte Motorola Apple die Verletzung eines Patents vorgeworfen, welches die UMTS-Nutzung eines Smartphones beschrieben hatte. Apple konterte die Anklage mit dem Vorwurf an Motorola, ebenso verschiedene Patentverletzungen begangen zu haben. Google erwarb vor zwei Jahren für 12,5 Millionen US-Dollar den Smartphone-Hersteller Motorola Mobility, um tausende Patente zur Verteidigung gegen Apple zu bekommen. Erst vor wenigen Monaten wurde Motorola dann für 2,91 Milliarden Dollar an Lenovo weiterverkauft. Ein Großteil der Patente verblieb jedoch bei Google.

Der Patentfrieden zwischen Apple und Google wird jedoch keinerlei Auswirkungen auf die Rechtsstreitigkeiten mit anderen Smartphone-Herstellern wie beispielsweise Samsung haben.